Leitlinien der Bundesregierung: Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern

Berlin, September 2017 - 

  • Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern -  

mit diesen im Auswärtigen Amt festgelegten Leitlinien verfolgt die Bundesregierung einen 

  • sicherheitspolitischen Ansatz zur Krisenprävention und Friedensförderung.

Ein Militäreinsatz zur Friedenssicherung bringt wenig ohne politischen Prozess und Entwicklungsperspektiven für die Menschen. 

  • Frieden, Sicherheit und Entwicklung sind keine isolierten Themenfelder – das eine kann ohne das andere nicht vorankommen. 

Die Bundesregierung hat deshalb unter Federführung des Auswärtigen Amts ein ressortübergreifendes Gesamtkonzept für den Umgang mit internationalen Krisen  und bewaffneten Konflikten erstellt: die Leitlinien "Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern". 

Sie bilden gemeinsam mit dem Weißbuch 2016 den neuen strategischen Rahmen und Kompass für unser Handeln.

Die Maßnahmen reichen von der 

  • Weiterentwicklung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union, 
  • der Stärkung kooperativer Formate, 
  • einer engeren Verzahnung der Instrumente für Krisenfrüherkennung bis hin zu einem 
  • Ausbau der deutschen Beteiligung an den Rechtsstaatskomponenten internationaler Missionen.   

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Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern

Die Bundesregierung wird auch mit dem Deutschen Bundestag und der Bevölkerung sowie mit den internationalen Partnern besser über die Friedenspolitik einen Austausch pflegen und nach vier Jahren, also 2021, eine umfassende Bestandsaufnahme vorlegen.