Das Engagement des BMZ für das Menschenrecht auf Nahrung

Deutschland engagiert sich seit 1952 in der Entwicklungszusammenarbeit. Seit 1961 gibt es ein eigenständiges Ministerium, das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Auf der Basis der dort festgelegten Leitlinien und Konzepte werden gemeinsam mit den Partnerländern sowie mit internationalen Organisationen Projekte und Programme der Entwicklungszusammenarbeit entwickelt.

Sechs Schwerpunkte

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich auf die Bereiche Bildung, Gesundheit, ländliche Entwicklung, gute Regierungsführung, Klimaschutz und nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung. Leitprinzip ist dabei der Schutz der Menschenrechte.

Im Mittelpunkt der Entwicklungszusammenarbeit der Bundesregierung stehen sechs Schwerpunkte:

  • Armut nachhaltig bekämpfen.

Ziel der internationalen wie auch der deutschen Entwicklungspolitik ist es, die Millenniumsentwicklungsziele zu erreichen, in deren Mittelpunkt die Verminderung der Armut steht. Für die deutsche Bundesregierung ist dabei die Bekämpfung der Bildungsarmut besonders wichtig.

  • Strukturdefizite abbauen.

In den Partnerländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit fördert die Bundesregierung gute Regierungsführung. Sie setzt sich dafür ein, Agrarexporte abzubauen. Innerhalb der Bundesregierung, in der EU und internationalen Organisationen will die deutsche Entwicklungspolitik mehr Kohärenz für Entwicklung erreichen (Kohärenz ist die Berücksichtigung entwicklungspolitischer Ziele in anderen Politikbereichen).

  • Zivilgesellschaft stärken.

Entwicklung kann nur aus der Mitte der Gesellschaft entstehen, dafür will die Entwicklungspolitik das Engagement der Zivilgesellschaft stärken und entwicklungspolitisch besser nutzen – in den Partnerländern als auch in Deutschland.

  • Wirtschaft einbeziehen.

Es gibt keine nachhaltige Entwicklung ohne nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung. Die Wirtschaft spielt eine zentrale Rolle in der Entwicklungszusammenarbeit. Deshalb fördert die Bundesregierung gesellschaftlich verantwortungsvolle Unternehmensführung (Corporate Social Responsibility) und Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft (Public Private Partnership).

  • Wirksamkeit stärken.

Jeder Euro Steuergeld soll den größtmöglichen Beitrag zur Bekämpfung der Armut leisten. Ein wichtiger Schritt zu mehr Wirksamkeit und zu „Entwicklungszusammenarbeit aus einem Guss“ war die Zusammenlegung von drei Durchführungsorganisationen unter einem Dach. Aus der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit, dem Deutschen Entwicklungsdienst und InWEnt - Internationale Weiterbildung und Entwicklung wurde die „Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit“ (GIZ).

  • Sichtbarkeit verbessern.

Entwicklungspolitik braucht die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger. Durch entwicklungspolitische Informations- und Bildungsarbeit steigert die Entwicklungspolitik die öffentliche Wahrnehmung und schafft Akzeptanz und Verständnis für entwicklungspolitische Anliegen und Entscheidungen.

Ressortvereinbarung zwischen AA und BMZ

  • Nach einer Ressortvereinbarung AA-BMZ im Jahr 2011 liegt die Zuständigkeit für den gesamten Bereich der Humanitären Hilfe nunmehr beim Auswärtigen Amt.
  • Das BMZ hingegen verantwortet - außerhalb der humanitären Hilfe - die entwicklungsfördernde, strukturbildende Übergangshilfe (ESÜH)

Globale Herausforderungen lassen sich aber nur durch internationale Zusammenarbeit lösen. Die Bundesregierung arbeitet deshalb mit internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen zusammen, aber auch in Kooperation mit der Europäischen Union und der Weltbankgruppe.

Das BMZ beteiligt sich zudem an internationalen Verhandlungen, entsendet Mitarbeiter in die Partnerländer und internationale Organisationen. Es unterstützt das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern, Nichtregierungsorganisationen, Kirchen, Stiftungen und Wirtschaftsunternehmen.

Hierbei unterliegt die Arbeit des BMZ der parlamentarischen Kontrolle des Deutschen Bundestages.

  • Fachlich zuständig ist der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Bundestag (AwZ).

ESÜH leistet einen Beitrag, um die Widerstandsfähigkeit ("resilience") von Menschen und Gesellschaften in Entwicklungsländern, insbesondere in fragilen Staaten und Regionen oder im Kontext von Krisen und Katastrophen, zu stärken.

Mehr Informationen zum Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ)